1. VERTRAGSGEGENSTAND:
Thomas Eckardt, nachfolgend auch Autor genannt, gewährt Ihnen eine nicht ausschließliche Lizenz für das gelieferte Produkt. Sie erhalten das Recht, die erworbene Software auf einem System IBM AS/400 zu nutzen.
Das Eigentum und die Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte an der Software verbleiben nach wie vor beim Autor. Sie erkennen das Eigentum und alle Urheberrechte an Software, Sicherungskopien und Dokumentation seitens des Lizenzgebers an. Die Software nicht kostenpflichtig oder kostenfrei weiter gegeben, lizensiert, vermietet oder verleast werden.
Die Verantwortung für die vertragsgemäße Nutzung der Lizenzprogramme liegt beim Käufer der Programme.
2. KOPIERVERBOT:
Das lizensierte Programm sowie die schriftliche Dokumentation darf von Ihnen weder ganz noch auszugsweise kopiert werden mit Ausnahme der Herstellung einer Kopie der Software zu Sicherungszwecken.
3. ÜBERTRAGUNG:
Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Lizenzvertrag auf Dritte ist nur mit Zustimmung von Thomas Eckardt möglich.
4. ÄNDERUNGSVERBOT:
Sie dürfen an der lizensierten
Software keine Änderungen vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen.
Sie dürfen die Software nicht in Ihre Bausteine auflösen, nicht
in Objektcode verwandeln, entschlüsseln, nachahmen oder in anderer
Weise als im Vertrag vorgesehen nutzen.
5. SCHADENERSATZANSPRUCH:
Die Schutz- und Urheberrechte an der lizensierten Software stehen der Thomas Eckardt zu. Sie können für jede Verletzung der Schutzrechte, die Sie zu vertreten haben, vom Autor in Anspruch genommen werden. Sie erkennen für jeden Fall einer Zuwiderhandlung gegen eine aus dieser Vereinbarung sich ergebenden Verpflichtungen eine Vertragsstrafe in Höhe von DM 10.000,- an. Die Vertragsstrafe ist an Thomas Eckardt zu zahlen. Dieses schließt das Geltendmachen von Schadenersatz im Falle höheren Schadens nicht aus.
6. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG:
Ihnen ist bekannt, daß nach dem heutigen Stand der Technik Fehler in Softwareprogrammen und in der dazugehörigen Dokumentation nicht ausgeschlossen werden können. Daher ist der Gegenstand des Vertrages eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und Benutzeranleitung grundsätzlich brauchbar ist. Bei innerhalb von 30 Tagen ab Übergabe an den Kunden geltend gemachten Abweichungen der Programme von der Programmbeschreibung hat der Kunde das Recht, die fehlerhafte Software an seinen Lieferanten zurückzuschicken und die Lieferung einer neuen Programmversion zu verlangen. Ist Nachbesserung nicht möglich oder schlagen drei Nachbesserungen fehl, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages, wobei evtl. angefertigte Kopien zu vernichten sind. Darüberhinausgehende Gewährleistungsansprüche sind ausdrücklich ausgeschloßen.
Nachbesserungen schließen auch die Lieferung einer neuen Programmversion mit unterschiedlichem Leistungsumfang ein. Lehnt der Kunde die Abnahme einer neuen Programmversion ab, ist der Autor von allen Verpflichtungen befreit.
Thomas Eckardt übernimmt keine Gewähr, daß die Programme absolut fehlerfrei sind oder die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder in der von ihm getroffenen Wahl mit anderen Programmen zusammenarbeiten, auch dann nicht, wenn dadurch der Wert oder die Tauglichkeit zu dem nach dem Produktangebot beschriebenen und dadurch vorausgesetzten Gebrauch aufgehoben oder wesentlich vermindert wird. Ebenso ist eine Haftung für entgangenen Gewinn, für Schäden an oder Verlust der gespeicherten Daten sowie für andere mittelbare oder unmittelbare Folgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von Thomas Eckardt vorliegt. Etwaige Schadensersatzansprüche sind in der Höhe auf die entrichtete Lizenzgebühr beschränkt. Gewährleistungsansprüche erlöschen in jedem Fall sechs Monate nach Lieferung.
7. LIZENZBESTIMMUNGEN ANDERER HERSTELLER:
Sollte das Lizenzprodukt eine zusätzliche Software enthalten oder dieser eine zusätzliche Software beigelegt sein, gelten zusätzlich die Nutzungs- und Lizenzbedingungen des Herstellers von der mitgelieferten Software.
8. WIRKSAMKEIT VON VERTRAGSBEDINGUNGEN:
Sollten einzelne oder mehrere der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem beabsichtigten Zweck möglichst nahe kommt. Der Erfüllungsort ist Gersdorf (09355). Alleiniger Gerichtsstand ist Hohenstein-Ernstthal. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.